Auf den Pannonia Fields in Nickelsdorf (Bezirk Neusiedl am See) sind die Vorbereitungen für das diesjährige Nova Rock-Festival angelaufen. Das Gelände wurde nach dem Regen und Gatsch im Vorjahr wieder in Schwung gebracht, nun wird die Infrastruktur auf der 180 Hektar großen Fläche hergestellt, sagte Veranstalter Ewald Tatar von Barracuda Music am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Purbach. 

Er will wie in den vergangenen Jahren die Marke von 200.000 Besuchern knacken.

Seit drei Tagen campen pro-palästinensische Aktivisten im Alten AKH Campus der Uni Wien. Bisher verlief alles friedlich, am Mittwoch gegen 12 Uhr kam es dann zu einer Gegendemo. 

Die Gegendemonstranten hielten Israel-Flaggen in die Luft. Separiert wurden die beiden Demos von der Polizei. 

Weil er mit einer jungen Frau, die er in einer Bar kennen gelernt hatte, am 9. März entgegen ihrer ausdrücklichen Aufforderung ungeschützten Geschlechtsverkehr hatte, ist am Mittwoch im Landesgericht gegen einen bisher unbescholtenen 32-Jährigen verhandelt worden.

Der Vorwurf lautete auf Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung (§ 205a StGB), wofür das Strafgesetzbuch bis zu zwei Jahre Haft vorsieht. Der Angeklagte wurde nicht rechtskräftig freigesprochen.

Ein Frühstück kostet zwischen 7,90 Euro und 13,00 Euro, die Cocktails kosten zwischen zehn und zwölf Euro, sowie Hamburger und Doppelcheeseburger zwischen 8,90 und 13,40 Euro, so steht es jedenfalls in der Speise- und Getränkekarte. Das Lokal öffnet um 9.00 Uhr und Frühstück gibt es bis 15.00 Uhr.

Über das Vermögen der Iris Fabiane Gastronomiebetriebs-GmbH wurde heute, Mittwoch, aufgrund eines Eigenantrages ein Sanierungsverfahren ohne Eigenverwaltung eröffnet. Das bestätigt Venka Stojnic von Creditreform dem KURIER. Das Unternehmen beschäftigt 21 Dienstnehmer.

Die Iris Fabiane Gastronomiebetriebs-GmbH wurde 1999 gegründet und ist Betreiberin der Bar Walker am Hauptplatz 21 in 4020 Linz. Laut Eigenantrag sind 42 Gläubiger, darunter 21 Dienstnehmer, im Gesamtausmaß in Höhe von 231.100 Euro von der Insolvenz betroffen. Die Aktiva werden mit 72.000 Euro beziffert.

„Als Hauptursachen für die eingetretene Zahlungsunfähigkeit werden massive Umsatzeinbrüche auf Grund der Corona Pandemie angegeben, wobei erst im Jahr 2024 wieder ein Anstieg der Umsätze zu erkennen ist und andererseits die massiven Steigerungen der Energiekosten, Dienstnehmerkosten und Wareneinsätze infolge der Energiekrise im selben Zeitraum, so im Insolvenzantrag angeführt“, so der KSV1870.

Der Hintergrund

"Die Schuldnerin plant eine Sanierung aus den Fortführungs- und Verwertungserlösen sowie dem Betriebsgewinn zu finanzieren. Der Sanierungsvorschlag wurde vorerst im gesetzlichen Mindestrahmen gestellt, wobei eine allfällige Adaptierung nach Feststellung der Aktiva und Passiva durch die Insolvenzverwaltung erfolgen wird", so der KSV1870. Das Unternehmen bietet den Gläubigern einen Sanierungsplan von 20 Prozent, zahlbar binnen 2 Jahren ab Annahme des Sanierungsplanes, an.

„Der Insolvenzverwalter wird prüfen, ob die Unternehmensfortführung ohne weitere Verluste für die Gläubiger möglich ist“, sagt Sonja Kierer vom KSV1870. Zum Insolvenzverwalter wurde der renommierte Anwalt und Sanierungsexperte Wilhelm Deutschmann  bestellt.

War die Pressekonferenz der Grünen nach den Anschuldigungen gegen Spitzenkandidatin Lena Schilling erfolgreich? Was könnte da der Plan gewesen sein - und wie soll es weitergehen? Dazu sprach der KURIER mit dem Kampagnen- und Kommunikationsberater Yussi Pick von der Kampagnenagentur Pick&Barth, der schon im US-Wahlkampfteam von Hillary Clinton 2016 gearbeitet hat.  

KURIER: Was haben wir bei der Grünen PK Mittwochfrüh eigentlich erlebt? Gutes PR-Handwerk, eine Flucht nach vorne?

Das Innenministerium (BMI) hat das Sicherheitspolizeigesetz überarbeitet, die Details liegen dem KURIER vor. Die zentralen Punkte: Der Einsatz von Kennzeichenerkennungsgeräten ist wieder erlaubt und es wird für die Polizei künftig einfacher, Menschen zu durchsuchen.

Kennzeichen erkennen, Fahndung starten

Zu den Kennzeichen von Fahrzeugen: Deren verdeckte Erfassung und Speicherung hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) 2019 aufgehoben. Warum soll die neue Regelung rechtskonform sein? Im Gegensatz zum damaligen Gesetz, werden keine Fotos des Fahrers gemacht und die Daten nicht mehr gespeichert. 

Aber die Polizisten können die Kennzeichendaten für sicherheits- und kriminalpolizeiliche Fahndungszwecke direkt abgleichen. Etwa, um Schlepperbanden und Einbrecherbanden rasch dingfest zu machen, wie Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) betont. Durch den Abgleich könne festgestellt werden, ob das Vehikel "zur Fahndung ausgeschrieben ist oder sonstige Informationen über dieses Fahrzeug bestehen", heißt es aus dem BMI. 

Bei Gefährdungslage: Polizei darf den Rucksack durchsuchen

Auch die Durchsuchungsanordnung für die Sicherheitsbehörden wurde überarbeitet. Bisher war es nur möglich, bei Großereignissen wie Fußballspielen Menschen nach gefährlichen Gegenständen zu durchsuchen. Bei "besonderen Lagen", etwa bei Terrordrohungen auf Sehenswürdigkeiten, war das nicht erlaubt.

Es ist ein bekanntes Spiel mit Begriffen und Definitionen, wenn es um die Kriegsverbrechen in Srebrenica geht.

In einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Sputnik hat der israelische Botschafter in Serbien, Yahel Vilan, erklärt, dass die Bezeichnung von Srebrenica als Völkermord "die Bedeutung des Begriffs schmälert". Diese Definition, so Vilan, gelte explizit für Völkermorde, was auf Srebrenica nicht zutreffe, berichtet das regionale Nachrichtenportal N1. 

Das Schicksal des sechsjährigen Arian aus dem deutschen Bremervörde im Norden Niedersachsens ist weiterhin unklar. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, suchten Feuerwehr und Polizei am Dienstag den Fluss Oste von Bremervörde bis zur Ostemündung in die Elbe ab.

Hintergrund war, dass eine Frau aus Süddeutschland im Livestream einer Webcam, die die Oste in Höhe der Schwebefähre Osten-Hemmoor zeigt, einen Gegenstand im Wasser gesehen hatte.

Die EU-Botschafter haben sich am Mittwoch laut belgischer Ratspräsidentschaft prinzipiell darauf geeinigt, die Erträge der eingefrorenen russischen Vermögenswerte in die Verteidigung der Ukraine fließen zu lassen. Diese waren aufgrund des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine eingefroren worden. 90 Prozent der Gelder sollen für militärische Unterstützung in die Europäische Friedensfazilität gehen, zehn Prozent ins Budget der Ukraine-Fazilität fließen.

Laut EU-Kommission sind rund 210 Milliarden Euro der russischen Zentralbank in der EU eingefroren. Die Einigung der Botschafter dürfte kommende Woche vom Rat der Wirtschafts- und Finanzminister abgesegnet werden. Die EU-Kommission plant, erste Gelder bereits im Juli in die Ukraine fließen zu lassen. Die Erträge machen pro Jahr 2,5 bis 3 Milliarden Euro aus. Die EU-Kommission hatte ihren Vorschlag dem EU-Gipfel im März vorgelegt. Das Geld soll laut Vorschlag zu 90 Prozent in Waffen und Munition für die Ukraine fließen und zu zehn Prozent in die Verteidigungsindustrie und den Wiederaufbau des Landes.

Weniger Vermögen in Österreich

In Österreich ist das eingefrorene russische Vermögen deutlich weniger geworden. Waren es Ende 2022 noch 2 Milliarden Euro, sind es aktuell laut Angaben der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) nur mehr 1,5 Milliarden Euro. Der Grund liegt in Kursschwankungen und Ausnahmegenehmigungen, teilte die DSN mit. Die Nationalbank (OeNB) bestätigte dies auf APA-Anfrage. Wegen der Ausnahmen wurde seitens der Nationalbank eingefrorenes Vermögen auch wieder freigegeben.

Angesichts des Mangels an Soldaten lässt die Ukraine künftig Strafgefangene zum freiwilligen Militärdienst zu. Das beschloss das Parlament in Kiew am Mittwoch, wie ukrainische Medien berichteten.

Verurteilte Schwerverbrecher wie Mörder und Vergewaltiger dürften sich aber nicht melden, auch nicht Drogenhändler oder Häftlinge, die wegen schwerer Fälle von Korruption einsitzen.

Im Februar dieses Jahres hatte sich die Sicherheitskontrolle für Passagiere am Flughafen Berlin ordentlich gewaschen: Plötzlich traten große Wassermengen aus der Decke aus. Es ist nur eine von mehreren Pannen, die auf dem Flughafen auftraten und auftreten.

Ein anderes Problem will die die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) langsam gelöst haben: Seit Jahresbeginn kümmere man sich selbst um die Sicherheitskontrollen - die Wartezeiten für Passagiere haben sich seither laut FBB verringert. 80 Prozent der Fluggäste hätten weniger als zehn Minuten gebraucht, um die Sicherheitskontrollen zu durchlaufen.

Im Vorjahresquartal galt das für lediglich rund 67 Prozent der Passagiere. Bei der Gepäckabfertigung auf dem Vorfeld wiederum kommt es immer wieder zu Verzögerungen, etwa aufgrund von Personalmangel bei den zuständigen Bodendienstleistern. „Es gibt Momente, in denen das immer noch nicht gut funktioniert“, räumte Flughafenchefin Aletta von Massenbach am Mittwoch bei der Vorstellung der Jahresbilanz für 2023 ein.

Die Raiffeisen Bank International AG (RBI) lässt den geplanten Strabag-Deal platzen. "Im jüngsten Austausch mit den relevanten Behörden konnte die Raiffeisen Bank International AG (RBI) nicht den erforderlichen Komfort erhalten, um die geplante Transaktion durchzuführen. Die Bank hat beschlossen, aus Gründen der Vorsicht von der Transaktion Abstand zu nehmen", heißt es in einer RBI-Aussendung.

Und weiter: "Seit Beginn des Krieges hat die RBI ihre Aktivitäten in Russland deutlich reduziert und umfassende Maßnahmen ergriffen, um die Risiken durch die erhöhten Sanktions- und Complianceanforderungen zu minimieren. Unabhängig von der Entscheidung zur Nichtdurchführung der STRABAG SE Transaktion strebt die RBI weiterhin die Entkonsolidierung ihrer russischen Tochtergesellschaft an."

Die RBI hatte im Dezember bekanntgegeben, über ihre russische Tochter 28,5 Millionen Aktien an der Strabag im Wert von mehr als einer Milliarde Euro erwerben zu wollen. Gehalten wurde das Aktienpaket von der russischen MKAO Rasperia Trading, die vom mit Sanktionen belegten russischen Oligarchen Oleg Deripaska kontrolliert wurde. Zuletzt wurde Rasperia an einen russischen Investor namens Iliadis verkauft, der nach Angaben der Bank nicht sanktioniert ist.

Nach dem ursprünglichen, nun verworfenen Plan der RBI sollten die Anteile von der russischen Tochter erworben und dann als Sachdividende an die Konzernmutter in Wien übertragen werden.